Allgemeine Geschäftsbedingungen für Template und Webdesign-Verträge
mit GStyle-Design (Stand 01.03.2005)
§ 1 Allgemeines
§ 2 Vergütung
§ 3 Daten und Rechtsverletzungen
§ 4 Projektentwicklung und Urheberrecht
§ 5 Leistungsverzögerungen und Ausfälle
§ 6 Service
§ 7 Gewährleistung / Haftung
§ 8 Sonstiges
§ 1 Allgemeines
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen für Webdesign-Verträge mit GStyle-Design (im Folgenden: Hersteller) sind Bestandteil aller Webdesign-Verträge. Ein Webdesign-Vertrag umfaßt grundsätzlich die Erstellung einer sogenannten Internetpräsenz, die aus mehreren Internetseiten bestehen kann und unter Umständen die Einrichtung von E-Mail-Konten umfaßt. Der genaue Leistungsumfang wird durch Webdesign-Vertrag zwischen dem Hersteller und dem Kunden festgelegt.

Regelungen, die diese allgemeinen Bedingungen abändern oder aufheben sind nur dann gültig, wenn sie vom HErsteller schriftlich bestätigt worden sind. Durch schriftliche sowie mündliche Auftragserteilungen erlärt sich der Kunde ausdrücklich mit den AGB einverstanden, welche dem Kunden bei Vertragsschluß ausdrücklich zur Kenstnis gebracht werden.

Der Hersteller macht darauf aufmerksam, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme, und damit auch Internetseiten, so zu erstellen, daß sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand des Vertrages sind daher nur Internetseiten, die grundsätzlich brauchbar sind.
§ 2 Vergütung
D
ie Preise und Kosten für die Erstellung und die anschließende Nutzung der Internetpräsenz wird durch den Hersteller und den Kunden im Vertrag festgelegt. Wird keine Vereinbarung der Parteien über die Höhe der Vergütung getroffen, so gelten die Vergütungsbestimmungen des Tarifvertrages für Design-Leistungen (SDSt/AGD).
§ 3 Daten und Rechtsverletzungen
Bei der Gestaltung und Präsentation von Webseiten ist der Kunde für das zur Verfügung gestellte bzw. genutze Material allein verantwortlich. Soweit Daten an den Hersteller gleich welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall jedweden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals an den Hersteller zu übermitteln.

Mit der Übermittlung der zu veröffentlichenden Inhalte stellt der Kunde den Hersteller von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Die Veröffentlichung der vom Kunden gemachten Angaben und Grafikeinbindungen sind ausdrücklich gewünscht und werden vom Hersteller nicht auf eventuelle Rechte Dritte überprüft. Die Richtigkeit der gemachten Angaben liegt allein in der Verantwortung des Kunden.

Der Kunde hat sich vor der Veröffentlichung seiner Internetpräsenz über mögliche Marken-, Copyright-, oder sonstige Rechte zu informieren und eventuell notwendige Vereinbarungen mit dem Rechtsträger zu tätigen. Diese Vereinbarungen müssen dem Hersteller unverzüglich mitgeteilt werden. Der Hersteller wird hiermit ausdrücklich von den Ansprüchen Dritter freigestellt. Die Haftung bleibt, in diesem Zusammenhang, stets beim Kunden. Das gleiche gilt für Inhalte, welche gegen geltendes Recht verstoßen (z.B. Datenschutzbestimmungen).
§ 4 Projektentwicklung und Urheberrecht
Die Webseiten-Erstellung durch den Hersteller erfolgt überwiegend im HTML - Format. Bei Aufträgen welche eine Softwareentwicklung beinhalten, für Standard-Homepages und universelle Webseiten verbleiben die Urheberrechte und der Quellcode (die durch die Ideen und Erstellung des Herstellers entstanden) beim Hersteller. Vereinbarungen, die anders lauten, müssen unbedingt schriftlich festgehalten und diesem Vertrag zugefügt werden. Der Kunde erhält erst nach Zahlung der gesamten Suld das Recht zur Nutzung und Verfügbarkeit.

Alle Rechte der Vervielfältigung, Verbreitung und fotomechanischer Wiedergabe mittels spezieller Verfahren (Datenträger, -netze, usw.) sowie Texte und Grafiken behält sich der Hersteller im Rahmen des geltenden Urheberrechts vor. Die Internetpräsenz, welche der Hersteller für den Kunden erstellt, darf von dem Kunden nur für eigene Zwecke genutzt werden. In dem Vertrag wird vereinbart, welche Nutzungsrechte dem Kunden an urheberrechtlich geschützten Werken, die der Hersteller für den Kunden erstellt, eingeräumt werden.

Die Übergabe der Nutzungsrechte von Projektergebnissen an Dritte kann nur mit Zustimmung des Herstellers erfolgen. Als Nutzungsrecht ist die Nutzung und Vervielfältigung für den internen Gebrauch des Kunden zu verstehen. Der Kunde darf die Software, auch auszugsweise, nicht an Dritte weiterreichen. Dies gilt nicht für 100% Tochterunternehmen des Kunden.
§ 5 Leistungsverzögerungen und Ausfälle
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und Ereignisse, die nicht vom Hersteller zu vertreten sind und die Bereitstellung der Leistungen erschwert bzw. unmöglich macht, auch bei vertraglich zugesicherten Terminen und Fristen, dazu zählen Gewerkschaftsaktivitäten, Arbeitgebermaßnahmen, behördliche Anordnungen, Störungen von Monopolisten, Ausfall von Kommunukationsnetzen und Servern, etc, können nicht geltend gemacht werden. Sie berechtigen den Hersteller, die Dienstleistung um die Dauer der Behinderung und angemessener Bearbeitungszeit aufzuschieben.
§ 6 Service
In dem Webdesign-Vertrag enthalten ist die telefonische Unterstützung des Kunden durch den Hersteller zur Lösung technischer Probleme, welche die Internetseiten des Kunden betreffen. Nachdem der Kunde die erstellte Internetpräsenz agbenommen hat, sind Nachbesserungen wie kleine Textumgestaltungen, Beseitigung von evtl. Rechtschreibfehlern kostenfrei (innerhalb eines Monats). Sonderwünsche werden gesondert berechnet. Der Kunde gestattet dem Hersteller das unauffällige Integrieren des Passus: "Design by GStyle-Design" auf der erstellten Internetpräsenz.
§ 7 Gewährleistung / Haftung
Ersatzansprüche, inbesondere wegen entgangenen Gewinns, Datenverlustes und sonstiger Begleit- und FOlgeschäden, die aufgrund der Benutzung bzw. infolge des Einsatzes der Internetseiten entstehen sowie Ansprüche Dritter sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Fall, daß der Kunde den Hersteller von der Möglichkeit eines solchen Schadens unterrichtet. Der Haftungsausschluß gilt nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens des Herstellers verursacht worden sind. Für den Fall, daß die Software durch Eingriffe des Kunden oder eines Dritten gegenüber dem ursprünglichen Zustand verändert worden ist, wird eine Haftung jedweder Art ausgeschlossen. Ansprüche, die auf unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung und Produkthaftung beruhen, bleiben unberührt.
§ 8 Sonstiges
Sollte eine der BEstimmungen rechtlich unzulässig oder nicht anwendbar sein, hat dies keine Auswirkung auf die Wirksamkeit des Grafik-Design-Vertrages. An die Stelle einer unwirksamen Regelung tritt die gesetzlich statthafte und von den Parteien wirtschaftlich gewollte entsprechende Regelung.

Dieses ist die vollständige und eizige Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Kunden, sofern keine Sondervereinbarungen in Schriftform getroffen werden. Der Gerichtsstand ist Gummersbach, sofern nicht etwas anderes zwingend vorgeschrieben ist.
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